Rechtsprechung
| BSG, 24.01.2007 - B 9a VJ 6/06 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,52603) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 24.01.2007 - B 9a VJ 6/06 B
5 Wird dieser Zulassungsgrund geltend gemacht, so müssen bei der Bezeichnung des Verfahrensmangels (§ 160a Abs. 2 Satz 3 SGG) zunächst die ihn (vermeintlich) zu begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34, 36).Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Entscheidung des LSG ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht auf dem Mangel beruhen kann, dass also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils besteht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 36).
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R
Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge
Auszug aus BSG, 24.01.2007 - B 9a VJ 6/06 B
Genau das tut die Klägerin, wenn sie, ohne einen konkreten Rechtssatz aus dem Berufungsurteil herauszuarbeiten, behauptet, das LSG sei von der von der Rechtsprechung des BSG (BSGE 1, 72, 76; Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 26/04 -) entwickelten Lehre abgewichen. - BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84
Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus BSG, 24.01.2007 - B 9a VJ 6/06 B
Die Frage, welcher Beweismaßstab gilt, gehört nämlich nicht zum Verfahrensrecht, sondern ist nach dem materiellen Recht zu beantworten (vgl BSGE 60, 58, 59 = SozR 3850 § 51 Nr. 9). - BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus BSG, 24.01.2007 - B 9a VJ 6/06 B
Genau das tut die Klägerin, wenn sie, ohne einen konkreten Rechtssatz aus dem Berufungsurteil herauszuarbeiten, behauptet, das LSG sei von der von der Rechtsprechung des BSG (BSGE 1, 72, 76; Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 26/04 -) entwickelten Lehre abgewichen. - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 24.01.2007 - B 9a VJ 6/06 B
Das ist kein Grund die Revision zuzulassen (vgl dazu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).